BÜCHERBÖRSE

Hin und wieder auch einmal wählen gehen

Hin und wieder auch einmal wählen gehen (c) Petra Schmidt/pixelio.de

Kommentar. Warum es gerade für uns Junge wichtig ist, bei der EU-Wahl eine Stimme abzugeben.

Vorweg ein paar Zahlen: Bei den letzten Wahlen zum EU-Parlament 2009 lag die europaweite Wahlbeteiligung bei 43 Prozent. Auch in Österreich – einem Land mit traditionell starker Beteiligung – lag sie mit 46 Prozent nicht viel höher. Vom Wert der ersten Europawahl 1996 – bei der immerhin noch 67 Prozent ihre Stimme abgaben – ist Österreich mittlerweile weit entfernt. Nicht einmal die Hälfte der gut 6 Millionen Wahlberechtigten hatte 2009 Österreichs Vertreter im EU-Parlament gewählt. Die Mehrheit der potentiellen Wähler blieb also stumm und ließ damit eine Minderheit über die Repräsentanten der Gesamtbevölkerung abstimmen. Man kann diese Teilnahmslosigkeit nun auf viele Faktoren zurückführen: Desinteresse, Zynismus, Protesthaltung, Vertrauensverlust, aber auch Unwissenheit: Dass heute die wesentlichen Rahmenbedingungen für nationalstaatliche Politik nicht in Wien, sondern in Brüssel geschaffen werden, sickert zu den Leuten nämlich nur bedingt durch. Als Studierende in einem höchst internationalisierten Universitätsbetrieb stehen wir aber exemplarisch für diese Entwicklung. Es liegt daher auch an uns, andere Mitbürger von der Wichtigkeit dieser Wahl zu überzeugen.

Europäische Lösung

Wer jetzt einwendet, dass das EU-Parlament, das hier ja gewählt werden soll, ohnehin kaum Relevanz im komplexen EU-System besitzt, der hat Recht: Die Kompetenzen des Parlaments sind bei Weitem zu schwach, während andere, nicht direkt gewählte Institutionen wie die Kommission, zu starkes Gewicht besitzen. Daran lohnt es sich zu arbeiten. Und wer genau hinsieht, der wird erkennen, dass das zu beseitigende Demokratie-Defizit der EU bei einigen Parteien ganz oben auf der Agenda steht. Darüber hinaus sollten wir die EU-Wahl aber auch als Gelegenheit sehen, uns mit jenen gleichaltrigen EU-Bürgern in Spanien, Portugal und Griechenland zu solidarisieren, von denen jeder Zweite – oft trotz Uni-Abschluss – keinen Job bekommt oder in prekären Verhältnissen lebt. Eine Rückbesinnung auf den Nationalstaat – wie sie von rechts bis links teilweise gefordert wird – wäre hier aber kurzsichtig und reaktionär. Wenn wir ein soziales, demokratisches, gerechtes und wettbewerbsfähiges Europa wollen, so kann die Lösung nur eine europäische sein. Länderübergreifender solidarischer Bildungsprotest ist wichtig und gut – allerdings muss er sich hin und wieder auch in Wahlergebnissen niederschlagen. Und das ist schwierig genug. Mit Blick auf die Altersverteilung der europäischen Bevölkerung sollte uns 20 bis 30-Jährigen nämlich auch klar werden, dass wir wenige sind. Auf der Straße ist die Stimme der Jungen stark, aber an den Wahlurnen bestimmen andere. Daran sollten wir arbeiten – und wählen gehen.

Stefan Weiss

Stefan Weiss | Freier Journalist

Studiert Politikwissenschaft und Kunstgeschichte an der Uni Wien. Er betreibt einen Blog für Politik, Kunst und Kultur und schreibt für verschiedene Print- und Onlinemedien.

stefan.weiss (ät) unimag.at

 

Webseite: stefanweiss.at
 

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