BÜCHERBÖRSE

Neues ÖH-Gesetz

Seit 1. Oktober ist das neue ÖH-Gesetz, das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz, in Kraft. Dadurch werden Studierende von Privatuniversitäten wieder Teil der ÖH und bekommen eine gesetzliche Interessensvertretung. Im Mai 2015 werden die ÖH-Wahlen zum ersten Mal nach dem neuen, direkten System abgehalten.

Alle Informationen zum HSG 2014 hier zusammengefasst.

Direktwahl der Bundesvertretung
Seit 2005 wird die Bundesvertretung der ÖH nicht mehr direkt gewählt, sondern setzt sich aus von den einzelnen Hochschulvertretungen entsendeten Personen zusammen. Auf ausdrücklichen Wunsch und nach langen Verhandlungen der ÖH wird diese Änderung nun rückgängig gemacht. Ab 2015 können wieder alle Studierenden in ganz Österreich ihre bundesweite Vertretung direkt wählen, wobei jede Stimme das gleiche Gewicht hat.

Aufwertung der Vertretungsstrukturen an Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen
Ab 2015 werden an allen Hochschulen mit mehr als 1000 Studierenden HochschülerInnenschaften als Körperschaften öffentlichen Rechts analog zu den bestehenden HochschülerInnenschaften an den Universitäten eingerichtet. Vertretungen an kleineren Hochschulen werden ebenfalls in ihren Rechten gestärkt und in ihrer Struktur angepasst. Die Wahlen aller Vertretungen erfolgen zukünftig per Listenwahlrecht alle zwei Jahre zeitgleich im Zuge der allgemeinen ÖH-Wahlen.

Einbeziehung der Privatuniversitäten
7.316 Studierende an 12 österreichischen Privatuniversitäten werden zukünftig von der ÖH vertreten. Das bedeutet, dass Studierende an Privatuniversitäten künftig auch zur Wahl der ÖH Bundesvertretung aktiv und passiv wahlberechtigt sind.

Passives Wahlrecht für Drittstaatsangehörige
Zukünftig ist die Wahlberechtigung von der Herkunft unabhängig. Alle ordentlichen ÖH-Mitglieder sind aktiv und passiv wahlberechtigt.

Ordentliche und außerordentliche ÖH-Mitglieder
Mit der Novelle wird die Definition der ordentlichen und außerordentlichen ÖH-Mitglieder eingeführt. Ordentliche ÖH-Mitglieder sind alle ordentlichen Studierenden sowie außerordentliche Studierende, die Studiengänge mit einem Umfang von mindestens 30 ECTS-Punkten absolvieren. Außerordentliche ÖH-Mitglieder haben keinen ÖH-Beitrag zu entrichten. Die aktive und passive Wahlberechtigung erstreckt sich zukünftig über alle ordentlichen ÖH-Mitglieder. Es können also alle ÖH-Mitglieder, die den ÖH-Beitrag zu zahlen haben, auch wählen sowie selbst zur Wahl antreten.

Briefwahl
Mit der Novelle wird die Möglichkeit geschaffen, die Bundesvertretung und die Hochschulvertretung per Wahlkarte zu wählen. Die Organisation der Briefwahl obliegt der Bundeswahlkommission. Mit der Einführung der Briefwahl, soll der Zugang zur ÖH-Wahl für berufstätige Studierende und Studierende mit Betreuungspflichten erleichtert werden. Dies soll zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung führen.

Lukas Fischnaller

Mag. Lukas Fischnaller | Chefredakteur
Twitter: @lukfis1

Kontakt: lukas.fischnaller(ät)unimag.at

Webseite: www.unimag.at
 

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