BÜCHERBÖRSE

Wahrheit oder Pflicht

FAYMANN UND DARABOS BEI UNO-TRUPPENBESUCH IN SYRIEN (c) FLICKR / WERNER FAYMANN
FAYMANN UND DARABOS BEI UNO-TRUPPENBESUCH IN SYRIEN

Kommentar.

SPÖ und ÖVP veranstalten auf dem Rücken des Bundesheeres ein politisches Flaschendrehen. Das Spiel mit der Angst und die Angst vor der Wahrheit kennzeichnen das koalitionäre Hick-Hack.

Und wieder hat einer an der Flasche gedreht und die Hormonwallungen der Regierungsparteien gehörig in Schwung gebracht. Michael Häupl hatte im vergangenen Wien-Wahlkampf, auf der Suche nach einem Kassenschlager bei den Jungen, per Medienansage die Wehrpflicht zur Diskussion gestellt. Prompt waren die Fronten klar: Faymann und Darabos stärkten dem wahlkämpfenden Michael Häupl den Rücken, die ÖVP ging auf Distanz und bekräftigte ihr Credo zur allgemeinen Wehrpflicht. Nanu, was war hier geschehen? 1999 sah Wolfgang Schüssel seine ÖVP ganz und gar nicht auf Neutralitätskurs und forderte einen möglichst raschen Beitritt zur NATO. Selbst als Kanzlerpartei galt die Schüssel-ÖVP als Befürworter eines Berufsheeres. Die SPÖ hingegen, pochte Jahrzehnte auf die allgemeine Wehrpflicht und selbst Verteidigungsminister Darabos sah sie noch 2010 „in Stein gemeißelt“. Die Flasche, die Häupl ins Drehen brachte, schien nun aber ausgerechnet auf Duzfreund Erwin Pröll zu zeigen. Das Pärchen der Republik hatte wieder einmal zusammengefunden: Wahrheit oder Pflicht also. Pröll entschied sich schließlich für den den Publikumsjoker – das Volk solle entscheiden. Nun macht die ÖVP aus der Angst vor der Wahrheit (20 der 27 EU-Staaten haben bereits ein Berufsheer) ein Spiel mit der Angst, wonach ein Berufsheer den Katastrophenschutz nicht sicherstellen könne. Vor allem im hochwassergebeutelten ÖVP-Kernland Niederösterreich und im gebirgigen Westen könnte sich dies im Abstimmungsergebnis niederschlagen. Der SPÖ kann man zumindest eines nicht vorwerfen: Beim fliegenden Meinungswechsel hat man den „Dreh“ offenbar raus.

 

Stefan Weiss

Stefan Weiss | Freier Journalist

Studiert Politikwissenschaft und Kunstgeschichte an der Uni Wien. Er betreibt einen Blog für Politik, Kunst und Kultur und schreibt für verschiedene Print- und Onlinemedien.

stefan.weiss (ät) unimag.at

 

Webseite: stefanweiss.at
 

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