Die ÖH: Ein historischer Überblick

Die ÖH wurde 1945 gegründet; im November 1946 gab es die ersten Wahlen, bei der sich die Konservativen rund 75 Prozent der Stimmen sichern konnten, der VSStÖ brachte es auf 22 und die Kommunisten auf drei Prozent. Die Wahlbeteiligung lag damals bei rund 80 %. Die wichtigste Forderung in diesen Jahren war der Kampf gegen eine Erhöhung der Studiengebühren. 1950 wurde die ÖH gesetzlich verankert und somit ihre Existenz und ihre Rechte gesichert. Im Folgejahr durften bei der Wahl auch Gruppierungen antreten, die nicht zu einer der im Nationalrat vertretenen Parteien gehörten. Bis in die späten 60er Jahre stand die Verbesserung der sozialen Stellung der Studierenden im Mittelpunkt. Für die Erfüllung dieser Zwecke wurden ÖH-Zahlungen für Medikamente, Stipendien, Mensen usw. aufgewendet.
Der Ruf nach mehr Geld für die Universitäten war bereits in den 60er Jahren eine noch heute aktuelle Forderung. Nachdem zugesagte Maßnahmen von Seiten der Politik ausblieben, streikten die Studierenden und blockierten beispielsweise 1961 den Ring oder riefen im Mai 1963 zur „Aktion Vorschrift“ auf – die Studierenden sollten alle inskribierten Vorlesungen besuchen, um die Raumnot sichtbar zu machen. Zudem wurde die Affäre Borodajkewycz maßgeblich von Studierenden in Form von Protesten in die Öffentlichkeit getragen.

Höhenflug in den 70ern, Abstieg seit den 80ern

Abschaffung der Studiengebühren, Zugang zur Uni ohne Matura durch Studienberechtigungsprüfungen, Möglichkeit des Doppelstudiums und der Kombination von Studienrichtungen, Ausbau der Wiederholungsmöglichkeit von Prüfungen, Studentenermäßigungen und Freifahrten in den öffentlichen Verkehrsmitteln brachten die ÖH in den 1970er Jahren auf einen Höhenflug, was sich auch bei rund 70 Prozent Wahlbeteiligung bei Wahlen niederschlug. Auch trat die ÖH ab 1984 an der Besetzung der Hainburger Au als Initiatorin eines Volksbegehrens zur Erhaltung der Auen und Errichtung eines Nationalparks in Erscheinung. Die Beteiligung an ÖH-Wahlen ist seit den 80er Jahren auf heute rund 30 Prozent gesunken und stagniert auf diesem Wert.

… bleibt also nur zu hoffen, dass bei der Beteiligung zur diesjährigen Wahl wieder ein Aufwärtstrend zu verbuchen ist, denn nur durch eine hohe Wahlbeteiligung scheint die ÖH eine Vertretungslegitimation zu besitzen. Soll die Bundesvertretung doch den medialen bildungspolitischen Diskurs mitbestimmen und eine Vielzahl von Studierenden gegenüber dem Wissenschaftsministerium vertreten.

In die Schlagzeilen trat die ÖH in den letzten Jahren hauptsächlich durch zwei Phänomene: Einerseits im Zuge der Studierendenproteste von 2008/2009, wo tausende Studierende ihre (berechtigten) Anliegen nach Ausfinanzierung der Unis, freiem Hochschulzugang, unabhängiger Lehre und Forschung und vielen anderen Forderungen auf die Straße und eine gesellschaftspolitische Diskussion ins Rollen brachten. Dieser Protest ging aber nicht von der ÖH, sondern von den Studierenden selbst aus. Ähnlich bei den neueren Protesten beim Studium der IE. Andererseits durch das Café Rosa in Wien: Das selbstverwaltete Café finanzierte sich größtenteils durch Studierendengelder und wurde im Mai 2011 durch die Exekutive der ÖH der Uni Wien eröffnet. Nach nicht mal einem Jahr wurde es geschlossen. Nun steht das Lokal leer, die Mietersuche gestaltet sich schwierig und nach wie vor fließen tausende Euro in das Pleitecafé… der Mietvertrag läuft nämlich bis 2016.

Änderungen im ÖH-Gesetz

1973 wurde das ÖH Gesetz dahingehend geändert, dass auch die Studienrichtungsvertretung als gewählte ÖH-Ebene im Gesetz festgeschrieben wurde. Außerdem wurde die bundesweite ÖH-Ebene durch eine vollständige direkte Wahl demokratisiert. 1975 wurden die studentische Mitbestimmung erweitert, 1993 allerdings wieder etwas und durch das Universitätsgesetz (UG) 2002 stark eingeschränkt. Zwischen 1999 bis 2004 waren Studierende an Privatuniversitäten ÖH-Mitglieder, seit damals ist ihre Vertretung jedoch wieder uneinheitlich und auf privatrechtlicher Basis organisiert. Zudem wurde 2004 unter ÖVP und FPÖ die Direktwahl der Bundesvertretung abgeschafft und stattdessen ein indirektes Wahlsystem durch Delegierte der lokalen Universitätsvertretungen geschaffen. Die Mandatsverteilungen werden dadurch verzerrt, dass Studierende, die an mehreren Unis inskribiert sind, an allen Hochschulen auch die Universitätsvertretungen wählen und damit die Zusammensetzung der BV mehrfach mitbestimmen. Zudem sind Stimmen von kleineren Hochschulen ein vielfaches von den Stimmen großer Hochschulen wert.

Vergleich im deutschsprachigen Raum

Die Studierendenvertretung in Österreich ist bundesweit einheitlich organisiert. Nicht so in der Schweiz oder in Deutschland: Das Hochschulrecht ist weitgehend Kantons- bzw. Ländersache, so auch in der Vertretung der Studierenden in unterschiedlichen Ausprägungen. Gemeinsam ist beiden die bundesweite/ nationale Vertretung der Studierenden; in Deutschland der Verein „freier zusammenschluss von studentInnenschaften“ (fzs), dem sowohl verfasste als auch unabhängige Studierendenschaften angehören und in der Schweiz der „Verband der Schweizer Studierendenschaften“ (VSS), der die überwiegende Mehrheit der schweizerischen Hochschulen vertritt.

^{(Quellen: APA, ÖH, ORF science)}